Was sind die Maßnahmen gegen Terrorismusfinanzierung?
Die Terrorismusfinanzierung umfasst die Anwerbung, Sammlung oder Bereitstellung von Geldern mit der Absicht, sie zur Unterstützung von terroristischen Handlungen oder Organisationen zu verwenden. Diese Mittel können ihren Ursprung sowohl in legalen als auch illegalen Quellen haben. Genauer gesagt, erklärt das Internationale Übereinkommen zur Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus, dass eine Person sich des Verbrechens der Finanzierung des Terrorismus schuldig macht, wenn diese Person auf irgendeine Weise, direkt oder indirekt, rechtswidrig oder vorsätzlich, Gelder mit der Absicht oder dem Wissen bereitstellt oder sammelt, das diese ganz oder teilweise zur Begehung einer Straftat im Sinne des Übereinkommens verwendet werden sollen.
Das Hauptziel von Personen oder Einrichtungen, die an der Finanzierung des Terrorismus beteiligt sind, besteht also nicht unbedingt darin, die Herkunft des Geldes zu verbergen, sondern sowohl die Finanzierung als auch die Art der finanzierten Aktivität zu verschleiern.
Was ist die Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung (auch CTF genannt)?
Der Begriff „Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung“ bezieht sich auf alle Maßnahmen und Rechtsvorschriften, die Finanzinstitute dazu zwingen, ihre Kund*innen proaktiv zu überwachen, um die Finanzierung von Terrorismus zu verhindern.
Die Globale Strategie der Vereinten Nationen zur Terrorismusbekämpfung (A/RES/60/288) ist ein einzigartiges globales Instrument zur Verstärkung der nationalen, regionalen und internationalen Bemühungen zur Terrorismusbekämpfung und ein Beispiel für CTF. Mit ihrer einvernehmlichen Annahme im Jahr 2006 haben sich alle UN-Mitgliedstaaten auf einen gemeinsamen strategischen und operativen Ansatz zur Bekämpfung des Terrorismus geeinigt.
Von der Strategie geht die klare Botschaft aus, dass Terrorismus in all seinen Formen und Ausprägungen nicht hinnehmbar ist. Sie beschließt außerdem, einzeln und gemeinsam praktische Schritte zur Verhütung und Bekämpfung des Terrorismus zu unternehmen. Diese praktischen Schritte umfassen eine breite Palette von Maßnahmen, die von der Stärkung der staatlichen Kapazitäten zur Bekämpfung terroristischer Bedrohungen bis hin zur besseren Koordinierung der Antiterrormaßnahmen des UN-Systems reichen.
Die Weltweite Strategie der Vereinten Nationen zur Bekämpfung des Terrorismus besteht aus vier Pfeilern, wie folgt:
- Auseinandersetzung mit den Bedingungen, die zur Verbreitung des Terrorismus führen;
- Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Terrorismus;
- Maßnahmen zum Ausbau der Kapazitäten der Staaten zur Prävention und Bekämpfung von Terrorismus, sowie die Stärkung der Rolle des Systems der Vereinten Nationen in Bezug darauf;
- Maßnahmen zur Sicherstellung der Wahrung der Menschenrechte für alle, sowie der Rechtsstaatlichkeit als Fundament zur Bekämpfung des Terrorismus.